18.09.2014, 18:52 Uhr

Grüne Treffen sich im Kuckucksnest

Zur ersten Ortsversammlung der Berchtesgadener Grünen nach der Sommerpause konnte der neue Ortsvorsitzende Jakob Palm ungewöhnlich viele junge Gäste im Kuckucksnest begrüßen. Auf der Tagesordnung standen viele lokale Themen, die die Kommunalpolitik die nächste Zeit intensiv beschäftigen werden. Zu nicht allen Themen ist dabei auch bei den Grünen die Meinungsbildung abgeschlossen, weitere Debatten und Sachaufklärung stehen bei den Grünen insbesondere bei einigen Verkehrsthemen an : die teils langen Staus während der Urlaubszeit im Bereich Bahnhof und Kreisverkehr oder die Parkplatzsituation im Bereich Grünsteig - Klettersteig werden noch öfters auf der Tagesordnung stehen , einfache Lösungen gibt es hier eher keine.

Einig waren sich die Grünen, dass die neu entstandenen Einkaufsmärkte direkt am Bahnhofs- Kreisverkehr sicher einen negativen Beitrag zur Verkehrssituation geleistet hätten. Ob direkte Ableitungsmöglichkeiten des von Salzburg/ Markt kommenden Verkehrs in Richtung Ramsau Entlastung bringen könnte müsse dabei ebenso geprüft werden wie eine alternative Beschilderung zur besseren Annahme beider Spuren im Kreisverkehr oder ein erneutes Nachdenken über einen weiteren Kreisverkehr bei der Langwiederkreuzung.
Langfristig könne ohnehin nur ein attraktiverer Nahverkehr Abhilfe schaffen, dabei komme einer möglichen Bahnanbindung an Salzburg sicher eine tragende Rolle zu.
Manfred Leubner informierte die Versammlung, dass er gerade intensiv an einer Überarbeitung der Parkgebührenregelung im Marktgebiet arbeite, ein Zwischenergebnis werde er demnächst vorstellen können.
Kritisch setzte sich die Versammlung mit oft wenig weitsichtig getroffenen Entscheidungen in Schönau - Königssee auseinander. Die Genehmigung und Förderung eines Klettersteiges am Grünstein ohne sich über Parkmöglichkeiten Gedanken zu machen und der Bau eines Schitrainingszentrums am Krautkaserfeld ohne Lösungen anzubieten, wie Winterwanderer und Schitourengeher künftig die Eispiste queren sollten seien zwei besonders negative Beispiele. Gerade bei letzterem sind auf Grund der potentiellen Unfallgefahren haftungsrechtliche Fragen völlig ungeklärt. Der Berchtesgadener Gemeinderat Bartl Wimmer sieht hier auch ein potentielles Haftungsrisiko für seine Schönauer Gemeinderatskollegen, unabhängig davon sei die derzeitige Lösung auch gerade aus touristischer Sicht schlicht hanebüchen.
Jakob Palm kündigte an, dass neben der unerträglichen Situation am Krautkaserfeld auch das Thema Verlängerung und Neubau der Jennerbahn im Fokus der Grünen stehen werde. Die von Bürgermeister Hannes Rasp favorisierte Verlegung der Talstation würde nach Ansicht der Grünen die bestehende Infrastruktur (Gaststätten, Bäckerei etc.) unverhältnismäßig schädigen ohne echte Vorteile zu bieten, von der völlig ungelösten Kostenfrage abgesehen.
Die Ortsversammlung bekräftigte dabei erneut einstimmig , dass ein eventueller Neubau der Jennerbahn keineswegs mit öffentlichen Geldern finanziert werden dürfe und könne. Der Schibetrieb von Seilbahnen sei keine kommunale Aufgabe und könne die auch künftig nicht sein.
Begrüßt wurde seitens der Grünen die von der BGLT veranlasste Untersuchung über den oder die Markenkerne im Tourismus des Berchtesgadener Landes.
Nach Ansicht der Grünen sei diese Debatte mehr als überfällig. Die Diskussion muss ohne selbstauferlegte Tabus geführt werden und die Ergebnisse dürfen nicht wieder in der Schublade verstauben. Bei der Gründung der BGLT sei es sträflicher weise versäumt worden diese notwendige Diskussion zu führen. Wenn dies jetzt nachgeholt werde, sei dies zwar spät, aber besser spät als nie, meinte Michael Sturm.
Dies gelte im Übrigen auch für die Situation bei der TRBK. Ein wirklicher Neuanfang sei hier bitter notwendig. Die Grünen seien hier bereit mit zu arbeiten, Bedingung sei jedoch, dass mit vielen eingefahrenen Fehlern aus der Vergangenheit konsequent Schluss sei. Ein Weitermachen wie bisher wäre völlig inakzeptabel.
In einer Vorausschau auf weitere anstehende Themen, mit denen sich die Grünen beschäftigen werden , wurden auf Grund der fortgeschrittenen Zeit noch brennende Themen wie die Weiterentwicklung unserer Kreiskliniken, der mögliche Ausbau des Gewerbegebiets am Pfaffenfeld , Möglichkeiten zur besseren Zusammenarbeit der Gemeinden im Talkessel , die Radwegsituation und der Salzalpensteig nur noch mehr kurz angesprochen.
Es bleibe, so Jakob Palm, der sich nochmals vehement gegen die Mautpläne der CSU aussprach, sehr viel zu tun. Ein Mangel an kommunalpolitisch brisanten Themen herrsche derzeit bestimmt nicht und es werde die Aufgabe der Grünen sein, sich vehement in die anstehenden Debatten einzumischen.

Von: Basti Werner
Kategorie: Ortsverbände, Berchtesgadener Tal, Piding, Laufen, Saaldorf-Surheim, Teisendorf, Bad Reichenhall, Freilassing
 

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