09.06.2005, 16:13 Uhr

Die Grünen sprechen sich für eine gemeinsame Zukunft der Gemeinden aus.

Das Zusammenführen der fünf Kommunen zu einer solidarischen und effizienten Gemeinde beschäftigte erneut die Mandatsträger und die Vorstandschaft der Grünen im Ortsverband Berchtesgadener Tal.

„Als einzige Fraktion habe man sich von Anfang an für eine gemeinsame Zukunft und für eine gemeinsame Gemeinde ausgesprochen,“ eröffnete Ortsvorstand Daniel Repscher letzten Sonntag die Diskussion im Wirtshaus „Rostalm“ und setzte sich nochmals dafür ein den Bürgerentscheid zu unterstützen. Der Vorstand erinnerte daran, dass es sich hierbei um ein „ur-grünes Thema“ des Ortsverbandes handle. Dr. Bartl Wimmer unterstrich nochmals seine Argumentation, dass es sich bei einem Zusammenführen zu einer Gemeinde um einen mehrjährigen Entwicklungsprozess handle, bei dem die positiven Chancen klar und deutlich auf der Hand liegen. Für den kommunalen Haushaltsexperten und Unternehmer ist es außer Frage, dass sich durch Kostenreduzierungen im Einkauf und in der Verwaltung beachtliche Einsparungen erzielen lassen. Dr. Wimmer sieht dadurch Möglichkeiten geschaffen neue Wege zu gehen und die wirtschaftliche Talfahrt in den Kommunen zu bremsen.

„Sich auf Zuschüsse verlassen zu wollen zeige deutlich, dass man hilflos ist und keine Perspektiven sieht“, mahnte Grünen Sprecher und Gastgeber Michael Drummer die Argumente einiger Mandatsträger aus anderen Fraktionen. Weiter kritisierte Drummer, dass zum Bespiel mit dem Thema „Finanzierung der Kreisstraßen“ und anderen vermeintlichen Argumenten wissentlich falsche Informationen an die Bürger weitergegeben wurden. Hier werde, scheinbar aus Angst vor Veränderung der festgefahrenen Strukturen, der Bürger und Wähler gezielt verunsichert. Für ihn stehen ganz klar die Chancen die sich durch die Stärken aus dem Zusammenschluss ergeben im Vordergrund. „Viele Bürger wissen, dass die kommunalen Grabenkämpfe um Kurkarten und Parkplatzgebühren und andere „grenzüberschreitende Kooperationen“ die die Entwicklung unserer Region lähmen und verhindern. Die Probleme können nur gemeinsam gelöst werden“. Er wisse von einigen erfolgreichen Unternehmern im südlichen Landkreis, die sich auf politischer Seite für einen Zusammenschluss der Kommunen einsetzen wollen, man wolle dabei nur den kommunalen Oberhäuptern nicht zu nahe treten“, so Drummer weiter. Karl-Heinz Repscher meinte man müsse die Bürger nochmals wachrütteln und ihnen zeigen, dass die Vorteile deutlich überwiegen. „Der Begriff Heimat muss für uns mehr bedeuten als die geografische Eingrenzung von Maria Gern bis in den Markt Berchtesgaden oder von Ettenberg bis in die Scheffau. Tatsache ist, dass die Gemeinden im Talkessel bisher mehr als 60 Millionen Euro Schulden angehäuft haben. Auch beim Tourismusverband, dem Paradebeispiel für gute Zusammenarbeit der fünf Gemeinden fehlen 15 Millionen Euro, für die die Kommunen und damit wir Bürger haften müssen.“ Für Repscher lassen sich viele dieser finanziellen Missstände durch eine gemeinsame Gemeindestruktur lösen. Als Abstrakt bezeichnet der Finanzwirt und langjährige dritte Bürgermeister von Bischofswiesen Michael Widmann die Meinung, man müsse ein neues Rathaus bauen, um eine kommunale Verwaltung erfolgreich zu organisieren. Auch Bürgernähe und vor allem Bürgerservice seien nicht von dem Neubau eines Gebäudes abhängig. „Außerdem müssen wir uns von dem Gedanken lösen, dass wir uns diesen kommunalen Aufwand weiter leisten können. Die derzeitigen Gemeinde- und Verwaltungsstrukturen sind erst vor kurzer Zeit geschaffen worden. Das Zusammengehörigkeitsgefühl in der Bevölkerung hingegen besteht schon seit vielen Jahrhunderten im „Berchtesgadener Land“ machte Widmann seine Meinung deutlich. Der ehemalige Schönauer Gemeinderat Michael Sturm betonte die Wichtigkeit dieses Bürgerentscheid. Er habe die Hoffnung, dass sich die Bürger verantwortlich zeigen und zur Wahl gehen werden.

Dr. Wimmer verwies nochmals an das vom Landkreis in Auftrag gegebene Strukturgutachten, das die Schwächen im inneren Landkreis deutlich macht und ebenfalls in einem Gemeindezusammenschluss einen Weg aus der Misere sieht. Michael Drummer wünschte sich, dass die Bürger die Möglichkeiten nutzen, die Kräfte zu bündeln. Er appellierte an die Bürger den Zusammenschluss der fünf Gemeinden zu befürworten, um damit die Chancen für diese Region zu verbessern.

 

Von: Michael Drummer
Kategorie: Berchtesgadener Tal
 

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